Schule im Norden wird doch gebaut Rathaus: Bedarf für 500 Plätze ist vorhanden

PNN vom 12. Mai 2017

Die schon mit einem Architekturwettbewerb geplante neue Grundschule hinter den Roten Kasernen am Bornstedter Feld kann nun doch gebaut werden. Das hat die Stadtverwaltung jetzt entschieden. Insofern sorgt die Nachricht, dass nun doch gebaut wird, für Zustimmung. „Insbesondere für die vielen Eltern im Potsdamer Norden freut es mich, da diese jetzt wieder Planungssicherheit für ihre Kinder haben“, sagte der Chef des Bildungsausschusses der Stadtverordneten, Clemens Viehrig (CDU). Und fügte in Richtung Rathaus hinzu: „Schnellschüsse zu vollziehen, ist nie gut.“

Ideen für mehr Sauberkeit

PNN vom 8. Mai 2017

Die Stadtverwaltung will Vorschläge bei einem runden Tisch sammeln. Der Politik reicht das nicht. Ähnlich äußerte sich sein CDU-Kollege Matthias Finken. Mit dem Maßnahmenpaket sei keine kurzfristige Verbesserung zu erwarten. Nötig seien häufigere Leerungen der Papierkörbe und mehr Kontrollen. Dafür werde sich seine Fraktion einsetzen, so Finken: „Die Tourismussaison hat begonnen und die Stadt sollte sich von ihrer besten Seite zeigen.“

Neue Schule im Norden auf der Kippe

PNN vom 3. Mai 2017

Bei der städtischen Schulplanung gibt es eine neue Kehrtwende. Die schon mit einem Architekturwettbewerb geplante neue Grundschule hinter den Roten Kasernen am Bornsteder Feld steht wieder auf der Kippe. Und dies ist nur eine der neuen Wendungen in der Diskussion, wo und bis wann im schnell wachsenden Potsdam neue Schulen entstehen sollen. „Wir sollten keine Schnellschüsse vollziehen und die veränderten Gegebenheiten sehr genau analysieren“, sagte der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig, zugleich Chef des Bildungsausschusses. Wichtig sei ihm, in den nächsten Jahren auch mögliche Puffer einzuplanen – in den vergangenen Jahren hatte es wegen des rasanten Wachstums der Stadt immer wieder Engpässe speziell im Grundschulbereich gegeben.

Integrationskonzept 2016-2020

Pressestatement des CDU Landtagsabgeordneten und Potsdamer Kreisvorsitzenden Steeven Bretz

Das Integrationskonzept 2016-2020 der Landeshauptstadt Potsdam „EINE Stadt für ALLE“ wird am 3. Mai 2017 als Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dazu erklärt der Potsdamer CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Steeven Bretz:
 
„Potsdamer Integrationskonzept sollte fördern, aber auch fordern!
Das Integrationskonzept 2016 – 2020“ der Landeshauptstadt Potsdam legt die Ausrichtung der Integrationsarbeit für die nächsten vier Jahre fest. Zu Recht heißt es darin: „Die Integration von Zuwandernden muss bei der Erarbeitung, Fortschreibung und Umsetzung von Stadt- und Stadtentwicklungskonzepten einen hohen Stellenwert haben.“
 
Daher ist die Frage, wie der Integrationsprozess in Potsdam weiterhin aussehen soll, von großer Bedeutung für den Erfolg der Integration von Zuwanderern in unsere Stadt. In der vorliegenden Zusammenfassung und Darstellung der Schwerpunkte des Integrationskonzeptes 2016 – 2020 sind die Leitlinien des Konzeptes allerdings einseitig formuliert. Es besagt im Kern, die Förderung auf allen Gebieten zu verstärken. Jegliche Verpflichtungen für Zuwanderer sind hingegen in diesem Konzept ausgespart. Der Gedanke des Forderns wird nicht aufgegriffen.

CDU im Brandenburger Landtag ruft Brandenburger auf: Funklochmelder zu werden

Mitmachen und Funklochmelder werden

Die Brandenburger CDU-Fraktion startete am Dienstag eine Initiative, mit der in Brandenburg vorhandene Mobilfunklöcher kartographiert werden sollen. Auf der eigens dafür geschalteten Homepage, www.funkloch-brandenburg.de, kann seit dieser Woche jedes Funkloch eingetragen werden. Der Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, bat die Brandenburger sich zahlreich an dieser Aktion zu beteiligen. „Guter Handyempfang und mobiles Internet sind in der heutigen Zeit so wichtig wie ein Stromanschluss und fließend Wasser. Gerade in Brandenburg ärgern sich aber noch viele Menschen über unregelmäßigen und teils schlechten Empfang. Besonders für die vielen Brandenburger, die tagtäglich im Land unterwegs sind, ist das mehr als unerfreulich. Um etwas zu ändern, brauchen wir einen Überblick, wo es genau Probleme gibt. Wir hoffen daher, dass viele Brandenburger mitmachen und Funklochmelder werden.“

Potsdam hat seit gestern einen Konrad-Adenauer-Platz

PNN vom 20. April 2017

Potsdam hat seit gestern einen Konrad-Adenauer-Platz. Die bislang namenlose Kreuzung zwischen Rosa-Luxemburg-, Dom- und Robert-Koch- Straße in Babelsberg wurde am Mittwoch nach dem ersten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland benannt. Unweit der Kreuzung, in der Rosa-Luxemburg- Straße 40, hatte Adenauer vom 1. Mai 1934 bis 25. April 1935 mit seiner Familie gewohnt. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) enthüllte das neue Schild, zahlreiche Brandenburger und Potsdamer CDU-Politiker verfolgten die Neubenennung. Anlass war der 50. Todestag Adenauers.

Staudenhof-Erhalt für Potsdams CDU keine Option

MAZ vom 19. April 2017

Der Todestag von Konrad Adenauer jährt sich zum 50. Mal. Die Potsdamer CDU um ihren Fraktionschef Matthias Finken hat sich dafür stark gemacht, dass in Babelsberg, wo Adenauer mal gelebt hat, ein Platz nach dem Gründungskanzler der Bundesrepublik benannt wird. Im MAZ-Interview spricht Finken zudem über die Bebauung am Alten Markt und die OB-Wahl 2018.

Unlängst hat ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung für großes Aufsehen gesorgt, in dem für den Erhalt der DDR-Architektur – namentlich der Fachhochschule am Alten Markt – geworben wurde. Wie bewerten Sie dieses Plädoyer zugunsten der Ost-Gebäude?  Der gesamte Artikel hat nichts Neues gebracht, so dass ich enttäuscht war, dass in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung nicht mehr Substanz drin war. Die Polemik halte ich auch nicht für angebracht. In der Entscheidungsfindung haben wir diesen Punkt längst überschritten. Die Grundstücke im ersten Wohnkarree auf dem FH-Areal - dem Block III - sind ausgeschrieben; die Ausschreibung läuft bis Mitte Mai. Man kann also durch diese Diskussion nichts Neues mehr bewegen.

Viel Kritik an Garnisonkirchen-Vorstoß von Ministerin Münch

PNN vom 05. April 2017

Der überraschende Vorstoß von Brandenburgs Kulturministerin Martina Münch (SPD), das noch nicht gebaute Kirchenschiff der Garnisonkirche als Gebetsraum für die Potsdamer Muslime zu nutzen, hat am Mittwoch überwiegend für Kopfschütteln gesorgt. Heftige Kritik kam von der CDU. Deren Landtagsabgeordneter Steeven Bretz sprach von einem „inhaltlichen und konzeptionellen Totalausfall“ und einem „respektlosen Umgang mit den vielen Ehrenamtlichen, die sich für den Wiederaufbau der Kirche einsetzen“.

Grundschule in Fahrland kann Zusatzklasse eröffnen

PNN vom 22. März 2017

Die Regenbogen-Grundschule in Fahrland kann eine dritte erste Klasse eröffnen. Das hat das Schulamt im Bildungsausschuss am Dienstagabend bestätigt, wie Ausschussvorsitzender Clemens Viehrig (CDU) am Mittwoch mitteilte. Auch die nötige Lehrkraft sei gefunden. Schule und Hort hatten sich zuvor schon über eine Lösung verständigt. „Wir müssen den Standort aber weiter im Blick behalten, damit wir zukünftigen Entwicklungen auch Rechnung tragen“, sagte Viehrig.

Dreckige Schulen: Stadt greift durch

PNN vom 18. März 2017

Mehrere Potsdamer Schulen kritisierten die mangelnde Sauberkeit an ihren Einrichtungen. Der zuständigen Reinigungsfirma wurde nun gekündigt. Kritik gibt es auch wegen veralteter Technik an manchen Schulen. Um künftig solche Schwierigkeiten zu vermeiden, ist laut KIS auch der Aufbau eines mehrstufigen Qualitätsmanagementsystems geplant. Für die Beratung der Firmen und deren Kontrolle sei zudem ein Reinigungsmeister eingestellt worden. Darüber hinaus sollen in die geplante Neuausschreibung der Schulreinigung die verbesserten Qualitätsstandards einfließen. Das Problem ist nächste Woche auf Initiative der CDU/ANW-Fraktion auch Thema im Bildungsausschuss.

Potsdamer Mathe-Asse bei Landesolympiade

PNN vom 11. März 2017

Bei der Landesolympiade Mathematik in Blossin war die Potsdamer Mannschaft erfolgreich, vier Rechentalente konnten sich für die Bundesolympiade qualifizieren, wie Clemens Viehrig (CDU), der Vorsitzende des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung, mitteilte. Den Sprung in die nächste Runde schafften demnach Marwin Pfeiffer, Anton Hoof und Remo Ziemke vom Helmholtz-Gymnasium sowie Johannes Pietsch vom Humboldt-Gymnasium. Das Helmholtz- Gymnasium sei die erfolgreichste Schule der Olympiade geworden: Von den 13 Startern errangen elf eine Auszeichnung. Anton Hoof bekam für die höchste errungene Punktzahl zudem den Preis des Vereins zur Förderung mathematisch-technisch-naturwissenschaftlich interessierter Schüler. Fünf Schülerinnen und Schüler wurden zur Brandenburger Schülerakademie delegiert. Die Schüler hatten sich zuvor im Matheclub der Urania auf den Wettbewerb vorbereitet. Der Matheclub war nach zwischenzeitlicher Pause vor zwei Jahren neugegründet worden – als Kooperation zwischen der Urania, dem Helmholtz-Gymnasium und dem Landesverein zur Förderung mathematisch-naturwissenschaftlich interessierter Schüler.

Stadtverordnetenversammlung vom 1. März 2017

CDU Antrag zur Kreditreduzierung um 10 Mio. Euro erfolgreich

Die Stadtverordnetenversammlung vom 1. März 2017 stand ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte und der Wahl der neuen Beigeordneten für Bildung, Sport und Kultur. Nach einer konstruktiven Debatte wurde der Potsdamer Haushalt - ohne Gegenstimmen - mit breiter Mehrheit beschlossen (Haushaltsstatement des Fraktionsvorsitzenden). Unsere Fraktion hat sich mit verschiedenen Anträgen - u.a. in den Bereichen Kultur, Kita, Sport und Gesamthaushalt - für eine Verbesserung stark gemacht. Der CDU ist es zu verdanken, dass v.a. unser Antrag zur KIS-Kreditreduzierung um 10 Mio. Euro breite Zustimmung gefunden hat. Zugleich sind alle unsere Sportanträge in den Haushalt eingeflossen, so dass ein Neubau und drei Sanierungen jetzt beginnen können. Es geht voran im Sport, aber wir bleiben natürlich weiter am Ball.

Nedlitzer Straße ab Mai gesperrt

MAZ vom 28. Februar 2017

Die Anwohner im Bornstedter Feld brauchen ab Mai starke Nerven: Für den Bau der neuen Tramstrecke wird die Nedlitzer Straße teilweise gesperrt. Eine Umleitung wird ausgeschildert. „Die Bewohner im Bornstedter Feld und Bornstedt fürchten erhebliche zusätzliche Verkehrsbelastungen in den Wohnstraßen und machen sich Gedanken über die Verkehrssicherheit“, so CDU-Fraktionschef Matthias Finken in einer Anfrage an die Stadt.

Dschungelwelt „Biosphäre“ soll erhalten bleiben

MAZ vom 28. Februar 2017

Eigentlich war schon beschlossen, dass die Biosphäre in Potsdam Ende des Jahres schließen soll. Jetzt gibt es eine überraschende Wende. Eine Untersuchung empfiehlt den Weiterbetrieb der Biosphäre und eine umfangreiche Sanierung. Die kostet eine Menge Geld. CDU-Fraktionschef Matthias Finken, der zugleich Sprecher der Interessenvertretung Bornstedter Feld ist, erklärte dazu: „Wir brauchen ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept – das wird letztlich das Entscheidende sein.“

CDU will Schuldenbremse

PNN vom 16. Februar 2017

In der laufenden Haushaltsdebatte will die CDU/ANW-Fraktion zusätzliche Einnahmen der Stadt vor allem dafür verwenden, dass die Schulden der Stadt nicht übermäßig steigen. Das teilte CDU-Fraktionschef Matthias Finken am Mittwoch mit. So sollten geplante Mehreinnahmen von zehn Millionen Euro vollständig für die Reduzierung der Kreditsumme des Kommunalen Immobilienservice (Kis) verwendet werden. Der Kis baut bekanntlich für die wachsende Stadt die dringend benötigten Schulen und nimmt dafür Kredite auf, die bis Ende 2019 von jetzt rund 230 Millionen Euro auf über 380 Millionen steigen sollen.

Spendenübergabe auf der Kinderstation des Ernst von Bergmann Krankenhauses Potsdam

Spendenübergabe

Das eingenommene Geld der vorweihnachtlichen Plätzchen-Verkaufs-Aktion ging dieses Mal an die gemeinnützige Organisation die "Roten Nasen". Die Organisation finanziert ausschließlich durch Spenden ihre wöchentlichen Clownbesuche auf der Kinderstation in Potsdam. Die Kreisvorsitzende der JU Potsdam, Anna Lüdcke, und der Fraktionsvorsitzende der CDU/ANW Stadtfraktion, Matthias Finken, haben der Clownsvisiten beigewohnt und haben so das Konzept des Vereins näher kennen lernen dürfen. Wir freuen uns, dass viele Kinder und Eltern auf der Station mit unserer Hilfe ein Lächeln ins Gesicht gezaubert bekommen!

Kriminalitätsprävention

PNN vom 27. Januar 2017

Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit Polizei, Zivilgesellschaft und Potsdamer Wissenschaftseinrichtungen ein kriminalpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt entwickeln. Diesen Vorstoß der CDU/ANW-Fraktion haben die Stadtverordneten beschlossen. Unter anderem solle die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt verbessert werden.

Neujahrsbrunch des SBV Potsdam Nord

Besuch beim Nachbar-SBV

In die Mühle nach Fahrland hatte unser Nachbar-Stadtbezirksverband Potsdam Nord eingeladen. Draußen lag Schnee, drinnen war es am Kaminfeuer richtig gemütlich, so dass alle Anwesenden von einem schönen Termin schwärmten. Obwohl der Wahlkampf seine Schatten voraus wirft: Keine politischen Reden, trotz der vielen Parteiprominenz. Der Brunch gehörte allein den Mitgliedern und ihren Gesprächen. Danke an den SBV Nord für die Einladung und Organisation.

Stadtsportball der Landeshauptstadt Potsdam

Stadtbezirksverband mit Stadtverordneten vertreten

Vertreter des Stadtverbandes haben am Stadtsportball der Landeshauptstadt in der MBS Arena teilgenommen. Ein großes Dankeschön an den Stadtsportbund Potsdam e.V. für diese gelungene Veranstaltung. Insbesondere die Ehrung der erfolgreichen Olympioniken durch eine weitere Stele sowie die Auszeichnung der Nachwuchssportler der Landeshauptstadt Potsdam sind der richtige Rahmen. Zudem wurde die Stele der Spender für den "Walk of Fame des Potsdamer Sports" enthüllt, an dessen Finanzierung sich unser Fraktion mit einer Spende beteiligt hat.

Öffentliche Vorstandssitzung

Innenstadtverband startet ins Jahr 2017

Mit einer öffentlichen Sitzung startete der Innenstadtverband in das politische Jahr. Vor allem der Austausch mit den Mitgliedern zur anstehenden Klausurtagung des Kreises sowie der Arbeitsweise des Verbandes standen auf der Agenda. Unsere Stadtverordneten gaben zudem einen Überblick über ihre Arbeit in der Fraktion. Die Hinweise hat der Vorstand aufgenommen und wird diese umsetzen. Erste aktuellen Termine finden Sie bereits in der Terminübersicht.