Wie im Bornstedter Feld ein neuer Stadtplatz entsteht

PNN vom 23. März 2019

Potsdams Norden bekommt ein neues Zentrum: Auf der nordöstlichen Ecke der Kreuzung Kiepenheuerallee/Georg-Hermann-Allee im Bornstedter Feld soll ein großer öffentlicher Platz entstehen. Diese Idee gibt es zwar schon lange, doch das Vorhaben ist bislang wenig bekannt. Am Donnerstagabend stellten die beiden Potsdamer Investoren Christian Daniel und Rainer Rothkegel das Projekt auf der Sitzung der Interessenvertretung Bornstedter Feld vor. Man habe in der Umgebung genügend Backshops. Gebraucht werde vielmehr ein richtiges Restaurant. Matthias Finken (CDU), Vorsitzender der Interessenvertretung Bornstedter Feld, sagte, es gebe derzeit kein Lokal in der Umgebung, in dem man abends noch gemütlich zusammen sitzen könne.

Potsdamer Rathaus prüft Hilfe für das Planetarium

PNN vom 22. März 2019

Das Rathaus soll prüfen, wie und mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania in der Gutenbergstraße erhalten werden kann. Diesem grundsätzlichen Anliegen der Grünen haben der Finanz- und der Bildungsausschuss am Dienstag- und Mittwochabend zugestimmt. Bis 2001 war das Planetarium eine kommunale Einrichtung, dann übernahm der Urania-Verein „Wilhelm Foerster“. Die Stadt hat das Haus seit 2010 mit 870.000 Euro aus dem Jugendtopf gefördert, erklärte die Stadtverwaltung auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten Clemens Viehrig. 

Erste Interessenten für den Ernährungsrat

MAZ vom 19. März 2019

In Potsdam soll auch Potsdam auf den Tisch kommen – dafür könnte sich ein Ernährungsrat einsetzen. Das Modell etabliert isch in immer mehr Städten. Jetzt berät der Gesundheitsausschuss darüber, wie sinnvoll es ist, so ein Bündnis für die Landeshauptstadt ins Leben zu rufen.

Breite Straße: Nun doch Tempo 30?

MAZ vom 18. März 2019

Seit mehreren Jahren ist die generelle Einführung von Tempo 30 für die Breite Straße und die Großbeerenstraße bereits im Gespräch. Vertreter der Stadtpolitik äußerten sich in ersten Reaktionen kontrovers. „Erst wenn die notwendigen Verkehrserhebungen vorliegen, sollten wir uns mit deren Ergebnissen und möglichen Schlussfolgerungen befassen“, sagte CDU/ANW-Fraktionschef Matthias Finken.

Neue Grundschule – bald zu klein

PNN vom 15. März 2019

Das Rathaus möchte das leerstehende Gebäude in der Gutenbergstraße 67 in der Innenstadt gern als neue Grundschule nutzen. Allerdings hat das Haus an der Ecke zur Hebbelstraße bisher öffentlich nicht bekannte Defizite: Wenn es einmal voller Schüler sein wird, ist es zu klein. Das geht aus einer europaweiten Ausschreibung hervor, mit der der Kommunale Immobilienservice (Kis) nun einen Planer für das auf zwei Klassenzüge ausgelegte Schulprojekt sucht. Demnach könne man mit den „begrenzten Raumkapazitäten die einschlägigen Raumprogrammempfehlungen nicht vollumfänglich abbilden“, heißt in der Kis-Aufgabenbeschreibung für potentielle Interessenten. Auch der Vorsitzende des Bildungsausschusses, der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig, mahnte „Optimierungen“ bei der Planung an. Jedoch sagte er auch, es handele sich um einen aufwachsenden Standort – also eine Schule, die zunächst mit zwei ersten Klassen beginnt und dann von Jahr zu Jahr weitere Erstklässler aufnimmt. Daher werde sich die Situation in den ersten fünf Jahren „entspannter darstellen“. In der Tat werde es danach „allerdings enger“. Es bedürfe daher im Laufe der nächsten Wahlperiode der besagten „Optimierungen“, so Viehrig.

CDU will Ordnungsamt in Potsdam auf Nacht-Streife schicken

MAZ vom 10. März 2019

Das Wahlprogramm der Potsdamer CDU steht. Der Kreisvorstand hat das elfseitige Papier in seiner letzten Sitzung Ende Februar endgültig beschlossen, derzeit befindet es sich in der Endredaktion und steht kurz vor der Veröffentlichung. Der Titel des Papiers lautet „Potsdam: klassisch – modern.“ Darunter stehen die Schlagwörter: „Gemeinsam. Sicher. Besser.“ Ein Kernpunkt des Programms ist die gefühlte Sicherheit in der Stadt. So sollen ausgewählte Standorte wie der Hauptbahnhof und die Freundschaftsinsel, Haltestellen und andere Bahnhöfe „durch Videounterstützung und die Beleuchtung von bisher dunklen Wegen und Straßen“ sicherer gemacht werden.

CDU warnt vor Verkehrschaos in Krampnitz

PNN vom 8. März 2019

Potsdams CDU/ANW–Fraktionschef Matthias Finken hat erneut die Verkehrspläne für das geplante Stadtviertel Krampnitz kritisiert. Mit der geplanten Verkehrsführung im Eingangsbereich würden bewusst die Pendlerströme auf der dortigen Bundesstraße durch den Eingang des Wohngebietes geführt, „anstatt sie zügig daran vorbei zu leiten“. 

Kandidatenshooting für die Kommunalwahl

weiterer Puzzelstein richtig gesetzt

 Gemeinsam haben die Wahlkreis-Spitzenteams der CDU Potsdam einen weiteren Puzzelstein für die Kommunalwahl 2019 richtig gesetzt. Die Kandidatenfotos, Teamfotos sowie besondere Einzelbilder sind alle im Kasten und bald auf Flyern und Plakaten zu bewundern. Potsdam: Klassisch - modern.

#GemeinsamSicherBesser

Mehrheit in Potsdam für Kita-Rückzahlung von 45 Millionen Euro

PNN vom 1. März 2019

Als sie die neue Zahl hörten, sind die Politiker im Hauptausschuss in eine „Schockstarre“ verfallen: Trotzdem wollen sie die zusätzlichen Kosten für Geschwisterkinder-Rabatte mittragen. Nicht 20 Millionen Euro, sondern mehr als doppelt so viel, nämlich 45 Millionen Euro: Die Stadt Potsdam wird im Streit um zu viel gezahlte Kita-Elternbeiträge deutlich tiefer in die Kasse greifen müssen als bislang angenommen. Als Familiendezernentin Noosha Aubel (parteilos) am Mittwochabend im Hauptausschuss diese neue Zahl bekannt gab, erntete sie eisiges Schweigen, so berichten es Teilnehmer. Die Anwesenden, so nahm es einer wahr, seien regelrecht in „Schockstarre“ verfallen. Nichtsdestotrotz signalisierten die Fraktionen von Linke, CDU/ANW, Grünen und Die Andere am Donnerstag bereits Zustimmung, eine Mehrheit im Stadtparlament scheint damit sicher.

Camouflage-Trams dürfen weiter fahren

PNN vom 28. Februar 2019

Die Stadtverordnete haben im Hauptausschuss ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf Potsdamer Trams abgelehnt. Der alternativen Fraktion widersprach am Mittwochabend auch Potsdams CDU/ANW-Chef Matthias Finken: Die Andere versuche ein Bild zu erzeugen, als sei die Bundeswehr kein Teil der Gesellschaft, so Finken. Dabei böte sie bis zu 1000 Berufe und Ausbildungsplätze an und habe dementsprechend eine wichtige öffentliche Aufgabe. Dazu müssten sich Stadt und ViP bekennen. Ihm pflichtete Pete Heuer bei. „Militärische Auseinandersetzungen sind bedauerlicherweise Teil der Gesellschaft und unserer Realität“, so der SPD-Fraktionschef. Er verwies auf die Befreiung Deutschlands durch die Rote Armee, für die er sehr dankbar sei. Bei der jährlichen Kranzniederlegung am 8. Mai würde er im Übrigen Vertreter der Wählergruppe Die Andere oft vermissen.

Aktuell sind 40 Kinder ohne Kitaplatz

PNN vom 21. Februar 2019

In Potsdam finden aktuell genau 40 Eltern keine Kita-Plätze für ihre Kinder – obwohl darauf ein Rechtsanspruch besteht. Diese Zahl hat das Jugendamt jetzt auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten und -Landtagskandidaten Clemens Viehrig bekannt gegeben. Vor allem Krippenkinder im Alter von null bis drei Jahren sind betroffen, hier fehlen 35 Plätze. Zudem gibt es fünf fehlende Plätze in den Kindergärten.

Startschuss für den Hochbau

PNN vom 17. Februar 2019

Der Sprecher der Stiftung Garnisonkirche, Wieland Eschenburg, wollte am Samstag einen entsprechenden Bericht der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" weder dementieren noch bestätigen. Es sei zu diesem Anlass keine öffentliche Veranstaltung geplant, sagte er jedoch. "Das geht unter anderem aus Gründen der Versicherung nicht." Die Stiftung werde aber über den Fortgang der Arbeiten informieren.

Staudenhof-Abriss immer wahrscheinlicher

PNN vom 15. Februar 2019

Die Tage des Plattenbaus am Staudenhof sind wohl gezählt: In der Stadtverordnetenversammlung zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Abrisspläne der kommunalen Immobilienholding Pro Potsdam ab. Das Gebäude mit seinen gut 180 Wohnungen genießt noch Bestandsschutz bis 2022. Danach favorisiert das Unternehmen den Abriss und den Neubau auf dem historischen Stadtgrundriss in Eigenregie. CDU-Fraktionschef Matthias Finken befürwortet die Pläne. „Das ist eine gute Entscheidung für die Potsdamer Mitte“, sagte er den PNN. Der Plattenbau wirke in der künftigen Mitte wie ein Fremdkörper. Insgesamt falle kein Wohnraum weg. Dank Fördermitteln sei es möglich, modernen, bezahlbaren Wohnraum im Stadtzentrum zu schaffen. Wolfhard Kirsch (Bürgerbündnis) sagte, die Sanierung sei angesichts der Wohnungszuschnitte unwirtschaftlich. Der hohe Flächenanteil von Küchen und Bädern treibe die Kosten in die Höhe. Nach einer Sanierung wären die Wohnungen teurer als bei einem Neubau.

Gemeinsam. Sicher. Besser. Starkes Team für die Kommunalwahl nominiert.

Pressemitteilung von Götz Friederich

Gemeinsam. Sicher. Besser. Starkes Team für die Kommunalwahl nominiert.

Potsdam: klassisch - modern

"Ich freue mich, dass wir ein starkes Team für die Kommunalwahl nominieren konnten. In einem basisdemokratischen Prozess – Gesamtmitgliederversammlung – haben wir einen sehr guten Mix aus neuen, bereits bekannten, jungen und lebenserfahrenen Kandidaten gewählt. Besonders freut es mich, dass von den ersten 18 Kandidaten sieben Frauen z.T. auf Listenplatz 1 gewählt wurden. Für mich zählt dabei nicht der Spitzenkandidat, sondern das Wahlkreisteam aus den ersten drei Gewählten. Dieses Team wird zuallererst für die Politik in den jeweiligen Wahlkreisen verantwortlich sein. Ich möchte mich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten bedanken, die sich bereiterklärt haben, sich für dieses Ehrenamt nominieren zu lassen. Es wird viel zu oft vergessen, dass dieses Ehrenamt viel Arbeit mit sich bringt", fasst der CDU Kreisvorsitzende Götz Friederich den Abend zusammen.

Neue Schulcomputer können bis Sommer nicht angeschlossen werden

PNN vom 13. Februar 2019

Eigentlich hatte das Rathaus mit einem Aktionsplan mehr als 15 Potsdamer Schulen längst mit moderner Computertechnik ausstatten wollen. Doch wegen Personalnot in der IT-Abteilung der Stadtverwaltung wird es noch bis in die Sommerferien dauern, bis alle schon vor Monaten gelieferten Geräte angeschlossen und eingerichtet sind. Das machte der zuständige Hauptamtschef Dieter Jetschmanegg am Dienstagabend im Bildungsausschuss deutlich: „Es geht leider nicht schneller.“ Die Ausführungen sorgten im Ausschuss für Ernüchterung. So ein Fiasko dürfe nicht wieder passieren, so der Vorsitzende Clemens Viehrig (CDU). „Die Installation neuer Geräte gehört gleich mit in die Ausschreibung für neue Technik.“ 

Kritik an Ehrung für Lutz Boede

PNN vom 16. Januar 2019

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), dass sich mit Lutz Boede jetzt die Galionsfigur der linksalternativen Wählergruppe Die Andere ins Goldene Buch der Stadt eintragen kann, sorgt für Kritik. Bedenken kommen auch aus der CDU/ANW. Deren Fraktionschef Matthias Finken sagte, aus seiner Sicht wäre der neue Oberbürgermeister gut beraten gewesen, „alles zu unterlassen, was im Jahr der Kommunalwahl als Wahlbeeinflussung ausgelegt werden kann“. 

So viele Mitglieder haben die Parteien

PNN vom 14. Januar 2019

Drittgrößte Partei ist in Potsdam die CDU. Allerdings stagnieren hier die Zahlen. Seit Jahren zähle man rund 445 Mitglieder, sagte Kreisverbandschef Götz Friederich. Vor fünf Jahren waren es noch knapp 500. Die meisten Mitglieder seien zwischen 36 und 55 Jahre alt. Auf Anfrage sagte er auch, gerade im vergangenen Oberbürgermeisterwahlkampf habe es ein enormes Spendenaufkommen gegeben. Darunter hätten sich aber keine Spenden befunden, die entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu veröffentlichen sind. Die größten Spender könne man aus Datenschutzgründen nicht offiziell nennen, so Friederich.

Erneut wird ein ICE-Halt für Potsdam gefordert

PNN vom 10. Januar 2019

Der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz wirft der Landesregierung mangelndes Engagement für eine bessere Anbindung Potsdams an den Fernverkehr auf der Schiene vor. „Die Landeshauptstadt ist mit Blick auf Fernzüge maximal eine Durchreisestation“, beklagt Bretz. Diese Tatsache werde der wachsenden Bedeutung Potsdams als Wissenschafts- und Forschungsstandort nicht gerecht und wirke provinziell.

Potsdamer CDU will über 20 Prozent der Stimmen

MAZ vom 7. Januar 2019

Die OB-Wahl war ein tolles Ergebnis, hat Spaß gemacht, war eine super Lebenserfahrung. Und das Ergebnis, das schmeichelt auch. Durch die Kandidatur haben wir gezeigt, wir kommen aus der Mitte der Gesellschaft, wir haben etwas im Gepäck, das die Menschen offensichtlich berührt und für sie hier wichtig ist. Wir wollen und können diese Stadt gestalten, in all ihren Facetten und all ihren Regionen. Und das wollen wir jetzt richtig reinbringen. Die Motivation für den Kommunalwahlkampf ist enorm. Unser Ziel ist ein tolles Ergebnis. Was heißt das konkret? Mein OB-Wahlergebnis kann nur ein Startblock sein, wir wollen schon über 20 Prozent!

Finken verteidigt Werbung für die Bundeswehr

PNN vom 30. Dezember 2018

In die Debatte um die Bundeswehr-Werbung auf einer Potsdamer Straßenbahn hat sich jetzt auch der Chef der CDU/ANW-Fraktion, Matthias Finken, eingeschaltet. Die Bundeswehr sei ein wichtiger Bestandteil des Staates, sagte Finken. Das politische System in Deutschland sei laut Bundesverfassungsgericht eine streitbare und wehrhafte Demokratie. „Dazu gehört auch das Recht zu verteidigen, die Bundeswehr selbst zu kritisieren und infrage zu stellen“, sagte der Fraktionschef. Jeder, der sich dafür einsetze, verdiene Respekt. „Für diesen Dienst an der Gemeinschaft öffentlich zu werben muss selbstverständlich sein.“