Schulcomputer in Potsdam bleiben ohne Anschluss

PNN vom 13. Dezember 2018

Die Personalknappheit im Potsdamer Rathaus betrifft jetzt auch Schulen, an denen dutzende neue Rechner über Monate hinweg nicht angeschlossen werden können. Das wurde am Dienstagabend im Bildungsausschuss der Stadtverordneten deutlich. Das Gremium tagte in der Pestalozza-Grundschule in Groß Glienicke. Deren Schulleiterin berichtete, dass zwar neue Technik geliefert wurde, aber im Rathaus kein Personal vorhanden ist, welches diese anschließt. „Ich bin erschüttert, dass wir dies nicht in den Griff bekommen“, sagte Ausschusschef Clemens Viehrig (CDU/ANW) nach der Sitzung.

Debatte um Rückzahlung der Kita-Beiträge

CDU steht zu Rückzahlungen

Zur Erklärung des Oberbürgermeisters, Rücklagen für die Rückzahlung der Kitagebühren zu bilden, hat unser Fraktionsvorsitzender Matthias Finken in der Stadtverordntenversammlung Stellung bezogen: Dass es zu Rückzahlungen kommen muss, ist politisch unumgänglich. Dazu steht die CDU Potsdam. Die 2016er Satzung hat die CDU damals nicht mitgetragen und die Bemühungen, vor deren Beschluss die Schieflage zu verändern, wurden damals einfach ignoriert. Die CDU begrüßt deshalb ausdrücklich, dass die LHP sich durch eine entsprechende Finanzplanung auf eine Rückzahlung von Kita-Beiträgen vorbereitet. Wir haben viel zu viel Zeit vertan, Defizite festzustellen und Regelungen für berechtigte Rückforderungen zu finden. Leider gibt es immer noch offene Fragen, die in den Fachauschüssen hoffentlich zügig behandelt werden können. Die Eltern warten schon zu lange.

Götz Friederich als Kreisvorsitzender der CDU Potsdam gewählt

Nur gemeinsam sind wir stark

Die Mitglieder der CDU Potsdam haben mit Götz Friederich einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl an den neuen Vorsitzenden und an das gesamte Team des Kreisvorstandes, welches ebenfalls neu gewählt wurde. Ein tolles Team, welches gemeinsam die kommenden Herausforderungen angeht. Ein Dank gebührt Steeven Bretz für die geleistete Arbeit und v.a. viel Kraft für die anstehenden Aufgaben auf Landesebene. Zudem haben die Mitglieder eine Richtungsentscheidung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 getroffen. Die CDU wird zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 ohne eine Listenvereinigung antreten.

Statement Götz Friederich

Eltern fürchten um Schulabschlüsse ihrer Kinder

PNN vom 20. November 2018

 Große Unruhe an der berufsvorbereitenden Coubertin-Oberschule: Eltern fürchten, dass die Qualität des Unterrichts in der Schule im kommenden Halbjahr drastisch leidet und sogar Abschlüsse für Schüler gefährdet sein könnten. Das haben Elternvertreter in einem Hilferuf formuliert. Zu dem Thema tagt am heutigen Dienstagabend auch der Bildungsausschuss der Stadtverordneten. Dort geht es auch um den noch einmal formal zu fassenden Beschluss, dass die Coubertin-Schule nach Ende des Schuljahrs im Sommer geschlossen wird. Einige Klassenstufen werden demnach durch die Käthe-Kollwitz-Oberschule in der Clara-Zetkin-Straße übernommen, so die Stadt. Vor diesem Hintergrund soll heute im Ausschuss auch der Protest der Eltern behandelt werden, kündigte der Ausschussvorsitzende Clemens Viehrig (CDU) an. Bei der Umsetzung der von den Stadtverordneten schon vor Jahren abgesegneten Schulplanungen dürften für die Coubertin-Schüler keine Nachteile erwachsen, forderte Viehrig. Die Unterrichtsqualität sei eine Pflichtaufgabe der Stadt, betonte zudem der Linke-Stadtverordnete Stefan Wollenberg. Schon 2014 hatten die Stadtverordneten auf Antrag der Linken beschlossen, dass die Überführung der Coubertin-Schule in eine Gesamtschule „unter Gewährleistung größtmöglicher Kontinuität erfolgen“ müsse.

Deutlich weniger Baugenehmigungen für neue Wohnungen

PNN vom 9. November 2018

 Potsdam droht beim Neubau von dringend benötigtem Wohnraum hinter den Erwartungen zurückzubleiben. Im laufenden Jahr wurden für deutlich weniger Wohnungen Baugenehmigungen erteilt als im Vorjahr. Das geht aus aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik Berlin-Brandenburg hervor. Von Januar bis September wurde der Bau von 596 neuen Wohnungen in Potsdam genehmigt. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 2257 gewesen – also fast viermal so viele. Landesweit fiel Potsdam damit vom ersten auf den achten Platz zurück. Seit dem Jahr 2014 waren in Potsdam in den ersten drei Quartalen immer mehr als 1000 Wohnungen genehmigt worden. Hinderlich bei Genehmigung von Bauvorhaben dürfte auch die Überlastung der Baubehörde sein. Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Stadtverordneten Clemens Viehrig hervorgeht, sind gleich mehrer Fachbereiche durch krankheitsbedingte Ausfälle überdurchschnittlich belastet. Zudem sind etwa im Bereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur 2,5 Stellen unbesetzt.

Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Alter Friedhof in Potsdam

Mitglieder der CDU Potsdam haben gemeinsam mit der Senioren-Union Potsdam sowie der Junge Union Potsdam aller Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Ehre den Toten! Vor allem sollten wir nicht vergessen, dass dieser Tag uns Mahnung und Warnung sein soll. Einen Dank an unser Mitglied Wolfgang Geist für die Gedanken und Worte. Eine würdige Veranstaltung.

Neuer Vorstand für zwei Jahre gewählt

Erfolgreiche Arbeit wird fortgesetzt

Heute standen Vorstandswahlen im Verband auf der Tagesordnung. Nach zwei Jahren im Amt musste ein neuer Vorstand gewählt werden. Das Team um den Vorsitzenden Matthias Finken ist wieder ins Rennen gegangen und wurde weiter verstärkt. Das neue Vorstandsteam: Matthias Finken, Wolfgang Geist, Friederike Harnisch, Maximilian Adams, Ernst-Christian Stein, Anna Lüdcke, Matthias Kaiser, Robert Hirsch, Oliver Nill, Björn Karl, Dieter Eiserbeck & Clemens Viehrig. Ein starkes Team das sich die nächsten zwei Jahre ehrenamtlich engagieren möchte. Vielen Dank an Gregor Markus Ryssel für die Sitzungsleitung.

Haustürherbst mit unserem Landtagskandidaten

Tour durch die Berliner Vortstadt

Gemeinsam mit Ernst-Christian Stein und Maximilian Adams war unser Landtagskandidat im Wahlkreis 21, Clemens Viehrig, in der Berliner Vorstadt zu Haustürgesprächen unterwegs. Ziel war es, außerhalb von Wahlkampfzeiten mit den Potsdamerinnen udn potsdamern ins gespräch zu kommen. Es gab einige Anregungen für die politische Arbeit. Die Themen reichten von Erziehern, Verkehr, hausbau über Umwelt, Baustellen zur Barrierefreiheit in derTram.

CDU-Fraktionschef Matthias Finken bei jeder Sitzung der SVV dabei

PNN vom 12. November 2018

Es gibt auch zwei Stadtverordnete, die jede Sitzung besucht haben, von Anfang bis Ende: Peter Schultheiß, der für die Wählergemeinschaft Potsdamer Demokraten in der SPD-Fraktion sitzt – und CDU-Fraktionschef Matthias Finken. Und auch bei den Potsdamer Grünen fallen laut der PNN-Analyse durchweg geringe Fehlzeiten auf. Ambivalent ist das Verhältnis bei der Fraktion Die Andere. Bei der vierköpfigen Fraktion gilt ein Rotationsprinzip; das heißt, nach einem Jahr werden die Mitglieder komplett ausgetauscht. Die Fehlzeiten lagen dabei im Schnitt bei ein bis drei verpassten Sitzungen pro Mitglied, in einem Fall auch vier. Auch einige wenige unentschuldigte Fehlzeiten finden sich in der Aufstellung. 

Videoüberwachung auf der Freundschaftsinsel?

PNN vom 8. November 2018

Gegen Vandalismus und Kriminalität auf der Freundschaftsinsel prüft die Stadtverwaltung eine „nächtliche Videoüberwachung im eingezäunten Kernbereich der Insel“. Dies hat der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen in der Potsdamer Bauverwaltung auf Anfrage des CDU/ANW-Fraktionsvorsitzenden Matthias Finken angekündigt. Allerdings sind noch viele Dinge unklar, sagte Stadtsprecherin Christine Homann: „Die Prüfungen und Abstimmungen sind noch nicht abgeschlossen.“ Nächste Woche sollen dazu weitere Gespräche stattfinden.

Eine Grundschule surft noch mit drei Megabit pro Sekunde

PNN vom 7. November 2018

Die Deutsche Telekom hat bis Ende 2018 einen flächendeckenden Ausbau des Internet-Breitbandnetzes in Potsdam zugesagt. Das hat die Bauverwaltung jetzt auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten und Landtagskandidaten Clemens Viehrig bekannt gegeben. Die Arbeiten sollen demnach noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. „Im ersten Quartal 2019 wird die Verwaltung mit der Deutschen Telekom den Ausbaustand analysieren“, so das Rathaus weiter.

Clemens Viehrig tritt im Wahlkreis 21 an

PNN vom 5. Oktober 2018

Im Wahlkreis 21 machte am Freitagabend Clemens Viehrig das Rennen. Der CDU-Stadtverordnete wurde als Landtagskandidat nominiert. Er setzte sich bei der Wahlkreismitgliederversammlung in der Urania gegen Wieland Niekisch durch. Das Kräfteverhältnis war ähnlich wie bei der Abstimmung in Drewitz - allerdings lief diese Wahl laut Teilnehmern weniger emotional ab als in Drewitz

Chance für Klarheit bei den Kita-Gebühren erneut vertan

Pressemitteilung von Götz Friederich

 In der Stadtverordnetenversammlung am 5. September 2018 ist der Antrag „Klarheit bei den Kita-Gebühren“ erneut zurückgestellt worden. Eine endlose Geschichte, denn bereits am 8. November 2017 stand der Antrag auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Seit dem 30. November 2017 wird der Antrag im Jugendhilfeausschuss nunmehr zurückgestellt. „Hier wurde wieder eine Chance vertan. Für viele Fragen hätte man zeitnah Informationen liefern können. Aber auch der Sozialbeigeordnete hat sich erneut für eine Zurückstellung ausgesprochen. Ich frage mich, wann endlich alle Informationen auf den Tisch kommen. Ohne einen Auftrag der SVV beginnt der Sozialbeigeordnete bekanntlich nicht zu arbeiten“, ärgert sich Götz Friederich.

Podiumsdiskussion im Potsdamer Norden

ausgewogenes Verkehrskonzept kann zu einer nachhaltigen Lösung führen

 Die Bürgerinitiative Fahrland hatte zur Podiumsdiskussion eingeladen. Danke für den tollen Abend. „Ich bin strikt gegen eine absichtliche Verkehrsberuhigung der B2 in Krampnitz, wir müssen auch Tunnellösungen diskutieren", war meine Antwort auf die Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger bei der Bürgerdiskussion in Fahrland. Im Mittelpunkt des Abends standen aktuelle und zukünftige Verkehrsprobleme im Potsdamer Norden. Wenn die Bebauung in Krampnitz abgeschlossen ist, wird im Norden das Verkehrschaos herrschen. "Nur ein ausgewogenes Verkehrskonzept, in dem auch der Individualverkehr beachtet wird, kann zu einer nachhaltigen Lösung führen", so meine Meinung. Die Bürgerinnen und Bürger in Fahrland sind verärgert, denn sie fühlen sich von der Verwaltung seit der Eingemeindung zu Potsdam vor knapp 15 Jahren mit ihren Problemen allein gelassen. "Wenn Politik tatsächlich die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen will, dann kann ich mir einfach nicht vorstellen, daß man die Pläne für Krampnitz nicht noch einmal korrigiert", so eine engagierter Bürger. 

SCHLUSS MIT DEM CHAOS AUF POTSDAMS STRASSEN!

Aus dem Wahlprogramm

 Ich stehe für moderne Verkehrspolitik mit einem attraktiven und leistungsfähigen ÖPNV.

Die bisherige Stadtspitze hat Potsdam in ein Verkehrschaos hineinregiert. Unnötige Staus und stockender Verkehr sind Alltag geworden. Mehrere Stunden im Jahr verlieren wir im Stau, weil Verkehrspolitik ideologisch betrieben worden ist. Die Fehlplanungen, wie in der Zeppelinstraße, in Krampnitz und in Bornstedt, werden die Stadt in ein noch tieferes Verkehrschaos stürzen. Der Verkehr der Zukunft wird aus einem intelligenten Mix aus starkem ÖPNV, autonomen Systemen, E-Mobilität, digitalen Leitsystemen, Carsharing und sicherem Fahrradverkehr bestehen.

Das war der MAZ-Talk zur OB-Wahl

MAZ vom 31. August 2018

 Besucheransturm beim MAZ-Talk zur Oberbürgermeisterwahl am Mittwochabend: Der Saal im Potsdam-Museum am Alten Markt platzte mit rund 200 Gästen aus allen Nähten, sogar draußen im Foyer standen etwa weitere 50, um sich auf einem Bildschirm die Live-Übertragung aus dem Saal anzusehen. Friederich verwies auf die Frage des Wie: „Einfach nur zu sagen ,Autos raus!’, geht nicht ohne Alternativangebote.“ Vorstellbar sei etwa ein Parkhaus unter dem Bassinplatz. Die Forderung des als autofahrerfreundlich geltenden Hohloch: eine Überarbeitung des Innenstadtverkehrskonzepts. Schubert favorisiert zwar das autofreie Zentrum, machte jedoch deutlich: Zuerst müssten die Vorbedingungen geklärt werden – etwa die Zufahrtswege für den Rettungsverkehr.

Teamstaffel #FriederichWählen

AOK Halbmarathonstaffel

 Kurz vor dem MAZ OB-Talk war ich noch bei meiner Laufstaffel beim AOK-Halbmarathon. Ihr seid die Besten! Ich bedanke mich für den Einsatz und verabschiede mich zum Talk.

OB-Wahl: Hälfte der Potsdamer noch unentschieden

MAZ vom 27. August 2018

 In knapp vier Wochen ist Oberbürgermeister-Wahl in Potsdam. Jeder Zweite weiß allerdings noch gar nicht, wem er seine Stimme geben will. Laut einer Umfrage für die MAZ hat bisher ein Kandidat die Nase vorn.

Kandidateninterview mit Götz Friederich

Meetingpoint Potsdam

 Das Rathaus ist das Servicecenter für die Bürger und die Stadtgemeinschaft. Als Chef der Verwaltung, als Oberbürgermeister, möchte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine neue Mentalität mit auf den Weg geben: „Hallo, Bürger, hallo Unternehmer, schön dass du da bist! Was kann ich für dich tun?“ Bürger und Unternehmer sind keine Bittsteller. Meetingpoint hat die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl am 23. September zu Potsdamer Themen befragt. In einem Quick-Check von A bis Z galt es Antworten auf Fragen zu geben, die Potsdamer interessieren. Hier meine Antworten.

Friederich greift Schubert an

PNN vom 22. August 2018

  Wahlkampfdebatte zum Thema Sicherheit: CDU-Oberbürgermeisterkandidat Götz Friederich hat seinen SPD-Kontrahenten und Sozialdezernenten Mike Schubert für dessen Führung des Ordnungsamts kritisiert. Der Behörde fehle eine „klare Ausrichtung durch die Stadtspitze auf Prävention und Kooperation mit der Bevölkerung“, die herrschende „Knöllchenamtsmentalität“ müsse überwunden werden, teilte Friederich am Montag mit. Schubert warf er vor, dieser habe das Thema „schleifen lassen“. Als aktuelle Probleme nannte Friederich den Müll am Bassinplatz und anderen Stellen der Stadt, Sicherheitsmängel am Hauptbahnhof, Vandalismus und Drogenverkauf in der Öffentlichkeit. Daher müsse das Ordnungsamt ausgebaut werden und täglich 24 Stunden lang für die Bürger da sein, auch in puncto Prävention.